Landesverteidigung 21.1: Auswirkungen auf den Befehlsbereich 3 NIEDERÖSTEREICH

Zusammenfassung des Vortrages MilKdt NÖ, Bgdr Mag. Martin JAWUREK (28. Jänner 2017 – ePäsidiumssitzung)

Die seit Anfang 2016 in Umsetzung befindliche gesamtheitliche Reform – Landesverteidigung 21.1 – führt zu den größten Veränderungen im ÖBH seit Jahrzehnten. Nach Jahren der fortwährenden Reduktion kommt es nun wieder zu einem Aufwuchs. Davon ist natürlich auch das größte Bundesland in Österreich mit den meisten Garnisonen und Truppen betroffen.

Auch wenn es derzeit generell keine unmittelbare militärisch-konventionelle Bedrohung – gemeint ist hier ein direkter Angriff durch einen anderen Staat - für Österreich gibt sind die „neuen Bedrohungen“ allgegenwärtig. Diese umfassen unter anderem hybride Kriegsführung – wie Angriffe im Internet/ Fake News etc. -, Terrorismus & Extremismus und die Migration mit ihren Folgen um nur einige aufzuzählen.

Somit muss sich auch das Bundesheer, das sich in der Migrationskrise gemeinsam mit den anderen Einsatzorganisation und unzähligen Freiwilligen wieder einmal als strategische Handlungsreserve Österreichs bewährt hat, neu ausrichten, um weiterhin dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu entsprechen.

Durch die politische Führung Österreichs wurden hierzu die Rahmenbedingungen, wie der Beschluss aller Parteien im Parlament zur Beendigung des Sparkurses, die Zuweisung der dringend benötigten finanziellen Mittel und die Zuweisung weiterer Kompetenzen in enger Abstimmung mit dem Innenministerium, geschaffen.

Dies bedeutet in Umsetzung neben einer generellen Neustruktur der Führungsorganisation eine Profilschärfung bei der Truppe. Die bisherigen Brigaden der Landstreitkräfte werden gestärkt, die Kompetenzen werden zusammengefasst  und erhalten die Fähigkeit zur rascheren Krisenreaktion. Dies bedeutet für Niederösterreich, die Umwandlung der bisherigen 3. Panzergrenadierbrigade in das Kommando Schnelle Einsätze (KSE) als „Speerspitze“ des ÖBH im In- und Ausland. Diesem neuen Element wird die bisherige ABC Abwehrschule in KORNEUBURG und das Kommando Militärstreife/Militärpolizei in WIEN zusätzlich unterstellt. Im Gegenzug dazu werden alle „klassischen“ gepanzerten Verbände auf Kette in der schweren Brigade  - bisherige 4.  Panzergrenadierbrigade zusammengefasst.

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Die territorialen Kräfte, wie unser Militärkommando, werden ebenfalls durch die Unterstellung von Einsatzverbänden, aufgewertet. Dies betrifft für NÖ das Jägerbataillon 12 in AMSTETTEN. Die Militärkommanden sind nun neben ihren bisherigen Aufgaben, auch für Ausbildung von Grundwehrdienern, die Heimatbasis für unsere Miliz – wie das Jägerbataillon NIEDERÖSTERREICH -, das Führen der Einsätze im Inland und als völlig neue Aufgabe auch für den Bereich des Facilitymanagement zuständig.

Im Rahmen der durch die zusätzlichen finanziellen Mittel möglichen Investitionen werden unter anderem in NIEDERÖSTERREICH im Jahr 2017 etwa 30 Mio € im Baubereich umgesetzt. Besondere Bedeutung hat der Schutz unserer Soldaten, somit werden u.a. neue Helme und gehärtete Fahrzeuge beschafft. Insgesamt werden gesamt bis 2020 etwa 1, 7  Mrd € – davon 500 Mio € in die Infrastruktur investiert.

Kern der Reform ist jedoch die Personaloffensive. Das ÖBH wird in Umsetzung aller geplanten Maßnahmen wieder ein attraktiver Arbeitgeber für junge Männer und Frauen. Als erster Zwischenschritt muss es uns gelingen die Anzahl der Grundwehrdiener, die für die Auftragserfüllung die wesentliche Basis darstellen, zu erhöhen. Hier darf ich auch die Kameraden und Kameradinnen um Unterstützung ersuchen.

Die Auswertung der neuesten statistischen Zahlen für NÖ zeigt bereits eine Trendumkehr. Ist der Anteil jener jungen Männer die sich für den Zivildienst entscheiden seit dem Jahr 2010 jährlich um etwa 3 % gestiegen und hat im Jahre 2015 mit 43 % einen Höhepunkt erreicht, konnte im Jahr 2016 der Aufwärtstrend gestoppt werden und ist mit 42 % wieder leicht sinkend.

Die erfolgreich begonnene Umsetzung der Reform Landesverteidigung 21.1 bedeutet für das MilKdo NÖ eine große Herausforderung, aber auch eine große Chance um auch in Zukunft alle Aufträge zum Schutz der Bevölkerung in NÖ vor welchen Gefahren auch immer zu bewerkstelligen. Ich darf mich beim ÖKB NÖ für die ausgezeichnete Zusammenarbeit bedanken und zähle weiterhin auf Eure Unterstützung.

23.3.2017 / mj / JKP